Politik
Mehr Sicherheit auf Europas Straßen
Sicherheit auf Europas Straßen
GDN -
Jedes Jahr werden bis zu 200 Menschen bei Verkehrsunfällen getötet, weil Fahrzeuge technische Mängel haben. Über ein Paket zur Straßensicherheit hat der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments am 30. Mai abgestimmt.
Es enthält Gesetze zur regelmäßigen technischen Überwachung von Fahrzeugen, zu Zulassungsdokumenten und Straßenkontrollen.
Jeden Tag sterben in Europa mehr als fünf Menschen bei Verkehrsunfällen, die durch technische Mängel entstehen. Um das zu ändern, hat der Verkehrsauschuss drei Gesetze gebilligt.
Regelmäßige technische Überprüfung
Ein Gesetzesvorschlag des Pakets ist die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern. Darin spricht sich der Verkehrsausschuss dafür aus, dass Autos, die über vier Jahr alt sind, jedes zweite Jahr überprüft werden.
Jeden Tag sterben in Europa mehr als fünf Menschen bei Verkehrsunfällen, die durch technische Mängel entstehen. Um das zu ändern, hat der Verkehrsauschuss drei Gesetze gebilligt.
Regelmäßige technische Überprüfung
Ein Gesetzesvorschlag des Pakets ist die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern. Darin spricht sich der Verkehrsausschuss dafür aus, dass Autos, die über vier Jahr alt sind, jedes zweite Jahr überprüft werden.
"Die Richtlinie legt eine strengere regelmäßigere Überwachungen von Kraftfahrzeugen fest mit einem Mindestniveau für technische Normen. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass die Verkehrssicherheit und der Umweltschutz gegeben sind", sagte der deutsche Berichterstatter Werner Kuhn (EVP).
Zulassung von Fahrzeugen
Der zweite Gesetzesvorschlag beschäftigt sich mit den Zulassungsdokumenten für Fahrzeuge. Der Ausschuss unterstützt in dem Vorschlag eine bessere EU-weite Koordinierung, wenn die Zulassung von nicht mehr fahrtüchtigen Kraftfahrzeugen aufgehoben wird.
Klare und einheitliche Regeln forderte die estnische Berichterstatterin Vilja Savisaar-Toomast (ALDE).
Zulassung von Fahrzeugen
Der zweite Gesetzesvorschlag beschäftigt sich mit den Zulassungsdokumenten für Fahrzeuge. Der Ausschuss unterstützt in dem Vorschlag eine bessere EU-weite Koordinierung, wenn die Zulassung von nicht mehr fahrtüchtigen Kraftfahrzeugen aufgehoben wird.
Klare und einheitliche Regeln forderte die estnische Berichterstatterin Vilja Savisaar-Toomast (ALDE).
Besonders wenn neue Besitzer ihr Fahrzeug registrierten oder es in einen anderen Mitgliedsstaat brächten.
Straßenkontrollen
Außerdem enthält das Paket zur Verkehrssicherheit einen Vorschlag für eine Verordnung zu technische Unterwegskontrolle von Nutzfahrzeugen in der EU. Zum ersten Mal sind darin auch Motorräder eingeschlossen. Mit diesem Vorschlag billigte der Ausschuss auch ein System für die Risikoeinstufung bei Unterwegskontrollen. Ziel ist es Fahrzeuge von Unternehmen, die schon mal auffällig geworden sind, schneller zu erkennen.
Die tschechische Berichterstatterin Olga Sehnalova (S&D) sagte, dass mit den Unterwegskontrollen die Todesopfer durch technische Defekte reduziert werden sollen.
Straßenkontrollen
Außerdem enthält das Paket zur Verkehrssicherheit einen Vorschlag für eine Verordnung zu technische Unterwegskontrolle von Nutzfahrzeugen in der EU. Zum ersten Mal sind darin auch Motorräder eingeschlossen. Mit diesem Vorschlag billigte der Ausschuss auch ein System für die Risikoeinstufung bei Unterwegskontrollen. Ziel ist es Fahrzeuge von Unternehmen, die schon mal auffällig geworden sind, schneller zu erkennen.
Die tschechische Berichterstatterin Olga Sehnalova (S&D) sagte, dass mit den Unterwegskontrollen die Todesopfer durch technische Defekte reduziert werden sollen.
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